Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
BIGPRINT GbR | KÖNEKE WERBUNG
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind ab sofort und aktuell gültig. Sie gelten für alle Leistungen - ausser, dass hiervon abweichende Bedingungen schriftlich vereinbart worden sind. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden hiermit widersprochen. Diese Geschäftsbedingungen gelten gleichermassen für zukünftigen Geschäfte mit der Firma KÖNEKE und der Firma BIGPRINT (KÖNEKE | BIGPRINT).
1. Angebot und Preise
Sämtliche von KÖNEKE | BIGPRINT abgegebenen Angebote sind freibleibend. Erst mit der schriftlichen Bestätigung von Aufträgen durch die Firmen werden diese für KÖNEKE | BIGPRINT verbindlich. Die Preise verstehen sich ausschließlich Mehrwertsteuer. Falls nicht anders beschrieben, beziehen sich die Preisangaben auf folgende Voraussetzungen:
a) Abgebildete Logos und Zeichen werden vom Auftraggeber als fertige verarbeitungsfähige Daten (EPS, PDF, etc.) zur Verfügung gestellt.
b) Postgebühren werden zum Selbstkostenpreis gesondert weiter berechnet. Zusatzvereinbarungen werden extra berechnet. Ein entsprechendes Angebot wird dem Auftraggeber vorab zur Genehmigung vorgelegt.
2. Auftragserteilung
Erteilte Aufträge sind nach Erhalt der Auftragsbestätigung Festaufträge, wenn der Auftragsbestätigung nicht sofort widersprochen wird. Die in der Auftragsbestätigung genannten Termine sind für beide Seiten verbindlich und können nicht einseitig, ohne Zustimmung des anderen Vertragspartners geändert werden. Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Ausfallzeiten entstehen, werden diese dem Auftraggeber berechnet. Dies gilt auch für Unterbrechung und vorzeitigen Abbruch eines Auftrages, wenn die Ursache dafür nicht durch KÖNEKE | BIGPRINT zu vertreten ist.
3. Verpackungs- und Versandkosten
Verpackungs- und Versandkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Bei Lieferung an KÖNEKE | BIGPRINT trägt der Auftraggeber die Fracht- u. Portokosten frei Haus.
4. Nutzungsrecht
Der Auftraggeber nutzt die von KÖNEKE | BIGPRINT erbrachten Leistungen ausschließlich für den vorher vereinbarten Zweck. Darüber hinausgehende Nutzungen müssen vorher schriftlich vereinbart und aus urheberrechtlichen Gründen vertraglich geregelt sein. Konzepte, Strategien und Systeme, die von KÖNEKE | BIGPRINT erbracht wurden, werden immer nur für ein juristisch selbstständiges Unternehmen erstellt. Die Nutzung über angeschlossene und verbundene Unternehmen muss gesondert vertraglich geregelt sein.
5. Zahlung
Der Rechnungsbetrag ist, soweit nicht eine andere Zahlungsweise vereinbart wird, ohne Rücksicht auf evtl. vorzubringende Beanstandungen innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Rechnung rein netto fällig. Wird die Zahlungsfrist überschritten, so können Verzugszinsen in Höhe von mindestens 2% über dem jeweiligen Lombardsatz der Dt. Bundesbank berechnet werden, sofern von KÖNEKE | BIGPRINT nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird.
KÖNEKE | BIGPRINT kann für alle Leistungen eine Vorauszahlung von 50-100% des Auftragswertes berechnen. Das gilt für Eigenleistung und Fremdkosten gleichermaßen.
6. Gewährleistung
Die von KÖNEKE | BIGPRINT erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich. Der Auftraggeber stellt KÖNEKE | BIGPRINT von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, sofern die anspruchsauslösende Leistung von KÖNEKE | BIGPRINT auf den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen beruht.
KÖNEKE | BIGPRINT legt dem Auftraggeber regelmäßig Zwischenergebnisse, Entwürfe und Vorschläge vor, die von diesem innerhalb einer von KÖNEKE | BIGPRINT vorgegebenen angemessenen Zeit zu kontrollieren, zu genehmigen oder sofort zu korrigieren sind. Wird die Zeitvorgabe durch den Auftraggeber überschritten, ohne dass dies vorher mit KÖNEKE | BIGPRINT schriftlich abgestimmt wurde, haftet der Auftraggeber für alle daraus entstehenden Verzögerungsschäden. Mängel an den Leistungen von KÖNEKE | BIGPRINT müssen sofort nach Kenntnisnahme schriftlich geltend gemacht werden. Anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht außerhalb des kaufmännischen Verkehrs bei nicht offensichtlichen Mängeln. Unabhängig von der jeweiligen gesetzlichen Regelung hat KÖNEKE | BIGPRINT das Recht, seine Leistungen nachzubessern. Erst nach dreimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung leben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers wieder auf.
7. Haftung
Für Verschulden bei der Durchführung der zu erbringenden Leistung haftet KÖNEKE | BIGPRINT bis zur Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrages. Weiter gehende Schadenersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verletzung von Pflichten bei Vertragshandlungen und aus unerlaubter Handlung sowie weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr sind darüber hinaus Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit und Verzug ausgeschlossen. Im nichtkaufmännischen Verkehr sind sie auf die Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrages begrenzt.
Der vorstehende Ausschluss und die vorstehende Begrenzung der Haftung entfallen, sofern KÖNEKE | BIGPRINT Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat. Im kaufmännischen Verkehr hat KÖNEKE | BIGPRINT den Vorsatz und die grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen nicht zu vertreten, soweit deren Verschulden nicht die Hauptinhalte des Vertrages betrifft. In den übrigen Fällen ist im kaufmännischen Verkehr die Haftung für grobe Fahrlässigkeit auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schaden der Höhe nach begrenzt.
KÖNEKE | BIGPRINT übernimmt für die erstellten Texte, Gestaltungen und Maßnahmen keine Rechtsprüfung.
Diese Prüfungen übernimmt der Auftraggeber über seine eigenen Rechtsberater.
8. Konkurrenzausschluss
KÖNEKE | BIGPRINT akzeptiert prinzipiell keine Regelungen zum Konkurrenzausschluss und ist ausdrücklich berechtigt, für gleiche und ähnliche Produkte und Hersteller tätig zu werden.
9. Datenschutz
Für alle Aufträge gelten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Die vertrauliche Behandlung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen wird KÖNEKE | BIGPRINT im Rahmen der für Werbetechnik üblichen Arbeitsweise sichergestellt.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Standort von KÖNEKE | BIGPRINT. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.
11. Der Auftraggeber erteilt KÖNEKE | BIGPRINT mit dem Auftrag ausdrücklich das Recht, die für ihn durchgeführten Leistungen in Wort und Bild als Referenz und für die Eigenwerbung zu verwenden.
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